sich um die Nachbildung einer Autokindersitzschale für Babys zur Verwendung mit Puppen. Sie besteht aus einer rosafarbenen Kunststoffschale mit einem verstellbaren, weißen Tragegriff und ist mit einem Bezug aus buntbedrucktem Spinnstoff ausgestattet. Der Kunststoff ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der charakterbestimmende Stoff. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Die Ware ist als "anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9503000000 80 Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

9503009500 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 9503 0099 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 45.0
VZTA-Nummer:
DE22631/11-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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