SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > GEWIRKE UND GESTRICKE > Kettengewirke (einschließlich solcher, die auf Häkelgalonmaschinen hergestellt

Bronco") - als Meterware (Breite: über 30 cm), - (lt. Antrag) zur Verwendung als Polstermöbelstoff, - aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen (Gesamtdicke: ca. 3,4 mm): -- Oberlage: ca. 0,6 mm dickes, geschmirgeltes und musterbildend bedrucktes Kettengewirke (Lederimitat) aus synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester), keine Kautschukfäden oder Elastomergarne enthaltend, keine Raschelspitze, die Schaueite bildend, -- Mittellage: aus einer Schaumkunststofflage (Dicke: 0,2 mm), mit dem bloßem Auge im Querschnitt nicht wahrnehmbar, -- Unterlage: ca. 2,6 mm dickes, weißgefärbtes (= gebleichtes) Schlingengewirke aus synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester), - nach funktionaler Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung als Polstermöbelstoff ist das die Oberlage (Schauseite) bildende, bedruckte Kettengewirke charakterbestimmend; das dickere, die Unterlage bildende Schlingengewirke und die Schaumkunststofflage treten demgegenüber zurück

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6000000000 80 GEWIRKE UND GESTRICKE.

6005000000 80 Kettengewirke (einschließlich solcher, die auf Häkelgalonmaschinen hergestellt sind), andere als solche der Positionen|6001|bis 6004.

6005340000 80 bedruckt.
6005349000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / UPosAnm 1 ij) ABS XI / UPosAnm 1 Unterabsatz 3 ABS XI / AV 3 b) / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 4) Kap 59 weitere Codenummer/n: 6001 / 3921
VZTA-Nummer:
DEF/224/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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