mit freiem Arm zu handhabende Ausstechförmchen, mit kreisförmigem oder gewelltem Außenquerschnitt (Rahmen) aus Stahlblech und einem entsprechend geformten Einsatz aus Kunststoff mit einem sog. Auswerfer, zum Ausformen von Kleingebäck. In den jeweiligen Kunststoffeinsatz der Rahmen sind herausnehmbare Einsätze in verschiedenen Formen eingesetzt. Die Auswerfer sind mit zwei Druckfedern ausgestattet. Die Erzeugnisse sind als Set mit zwei weiteren Einsätzen und einer Gebrauchsanweisung in einem Kunststoffeinsatz und einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge) und Teile davon aus unedlen Metallen, anderweit weder genannt noch inbegriffen" zur Unterposition 8205 5100 der Kombinierten Nomenklatur. A

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8200000000 80 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN.

8205000000 80 Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifsteine mit Gestell zum Hand- oder Fußbetrieb.

8205510000 10 andere Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten).

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 3 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 und Anm 2 Abs 1 Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.0
VZTA-Nummer:
DEK/1451/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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