SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

Card Cleaner, siehe Foto, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - bestehend aus: -- Reinigungskarten (im 10er Set) --- rechteckig zugeschnitten, mit abgerundeten Ecken, --- in den Abmessungen: 9,6 cm x 4,4 cm, --- aus einer Kunststofffolie mit 12 schmalen, 0,4 cm breiten und 2,5 cm langen, im Abstand von 0,3 cm parallel angeordneten Aussparungen; unterlegt mit einer Lage aus Geweben aus Spinnststoffen, --- durch Zusammenkleben konfektioniert, --- nicht handgearbeitet, --- die Karten dienen der Reinigung von Glasfaserkomponenten, indem sie durch das Gewebe Verschmutzungen wie Fett, Öl oder Staubpartikel aufnehmen und binden, --- die Karten weisen von ihrer Konzeption her keine besonderen Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um Erzeugnisse handelt, die für Maschinen oder Apparate verwendet werden (somit keine Waren des technischen Bedarfs der Position 5911), -- und einer Kunststoffbox zur Aufnahme der Reinigungskarten, --- in den Abmessungen: 12 cm x 5,5 cm, --- mit abnehmbarem Deckel, der gleichzeitig als Halterung der Karten dient; auf der Innenseite mit einer eingelassenen, 8,5 cm langen und 3 cm breiten, gummierten Fläche und seitlichen Führungsrillen, - im Hinblick auf die Verwendung verleihen die Reinigungskarten der Waren- zusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; bei den Reinigungskarten sind die Gewebe der Reinigungsfläche hinsichtlich ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Reinigungsfunktion) als charakterbestimmend anzusehen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 3926
VZTA-Nummer:
DEF/275/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-16.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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