für den Einzelverkauf, sog. Bettset, 4-teilig, Art. Nr. 2590297, bestehend aus einem Kissen, einer Steppdecke und 2-teiligem Bettbezug. Es handelt sich um ein Kopfkissen (Bettausstattung), ca. 75 x 75 x 20 cm groß (Länge x Breite x Dicke), gefüllt mit 100 % siliconisierten Hohlfasern - lt. Antragstellerin - und einem Steppbett (Bettausstattung), ca. 197 x 130 x 3 cm groß (Länge x Breite x Dicke), ebenfalls gefüllt mit 100 % siliconisierten Hohlfasern - lt. Antragstellerin - . Kopfkissen und Bettdecke sind jeweils mit einem rot-weiß gestreiften Bettbezug aus 100 % Polyestergeweben - lt. Etikett - bezogen. Das Kissen und die Steppdecke bestimmen nach Umfang und in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Bettausstattung ist in einer mit Reißverschluss verschließbaren Tragetasche aufgemacht.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9404000000 80 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z.|B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen.

9404900000 80 andere.
9404909000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 6302 Erläuterungen: ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 03.0
VZTA-Nummer:
DEB/298/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-02.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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