einer 200 ml Flasche Duschgel, 170g Badesalz und einem Netzschwamm in einem Körbchen. Die Waren sind zusammen in Klarsichtfolie verpackt. Befund: Warenzusammenstellung i.S.d. AV 3b) für die Körperpflege,charakterbestimmend nach Wert sind gleichermaßen das Duschgel (Pos 3401) und die Körperlotion (Pos 3304), sodass die Ware nach AV 3c) in die letztgenannte Position (Pos 3401) eingereiht wird.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN.

3400000000 80 SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, "DENTALWACHS" UND ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS.

3401000000 80 Seifen; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, als Seife verwendbar, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne Gehalt an Seife; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt, bestrichen oder überzogen.

3401300000 80 organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) ( Pos 3304, Pos 3307, Pos 3401, Pos 6302) / AV 3c) (Pos 3304, Pos3401) / AV 6, ErlHS Pos 3401 RZ 22.2
VZTA-Nummer:
DEF/420/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-26.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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