SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Bettwäsche,

zur Körperpflege (Massageband und Massageschwamm), einer Massagerolle aus Luffa (Loofah), einer anderen Ware aus Holz (geriffelter Massagestab aus Holz), einem Massageroller aus Holz und einer Bürste, die in einem geflochtenen Bambuskorb für den Einzelverkauf aufgemacht sind, sog. Massageset in Korb, Item No.: SET-86C, siehe beigefügtes Foto, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - geflochtener Korb aus lt. Antrag Bambus; am oberen Rand in ovaler Form; in den Abmessungen: 17 cm hoch, mit einer Länge von 19,5 cm und einer Breite von 22,5 cm, - Wäsche zur Körperpflege (Massagegurt): -- mit einer Länge von 78 cm und einer Breite von 9 cm, -- überwiegend aus Schlingengewirken aus lt. Antrag Baumwolle (Frottierware); auf einer Seite ist ein ca. 32 cm langer Zuschnitt aus Sisalgestricken aufgenäht, -- an den Längsseiten mit Gewebebändern eingefasst, -- an den Schmalseiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (konfektioniert) und mit Halteschlaufen aus geflochtenen Bindfäden versehen, -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, -- wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, -- nach dem Umfang, Wert und in Bezug auf die Verwendung als Massagegurt zur Körperpflege (Rückenmassage) sind die Schlingengewirke aus Baumwolle als charakterbestimmend anzusehen, das Sisalgestricke dient der gröberen Massage des Rückens, - Wäsche zur Körperpflege (Massageschwamm): -- in ovaler Form in den Abmessungen: ca. 6 cm hoch, mit einer Länge von ca. 15 cm und einer Breite von ca. 10 cm, -- überwiegend aus Schlingengeweben aus lt. Antrag Baumwolle (Frottierware); auf einer Seite mit einem aufgenähten Zuschnitt aus Sisalgestricken, -- mit einer Halteschlaufe aus Schlingengeweben (Frottierware), die auf beide Seiten des Massageschwamms gedreht werden kann, -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, -- nach dem Umfang, Wert und in Bezug auf die Verwendung als Massageschwamm zur Körperpflege sind die Schlingengewebe aus Baumwolle als charakterbestimmend anzusehen, das Sisalgestricke dient der gröberen Massage, - Massagerolle (Gurke) aus lt. Antrag Luffa: -- ca. 10 cm langes, annähernd zylindrisch geformtes Gefäßbündelnetz aus Luffa; das Erzeugnis ist lediglich getrocknet und auf Länge geschnitten, jedoch nicht weitergehend bearbeitet, - andere Ware aus Holz (geriffelter Massagestab aus Holz): -- in den Abmessungen: 15 cm lang mit einem Durchmesser an den Enden von ca. 2,5 cm, -- dient der Massage mit der Hand, -- Massageroller aus Holz, bestehend aus: -- einem ca. 15 cm langen, ovalen Massageroller aus Holz, an dem fünf bewegliche Holzringe (Durchmesser ca. 2,5 cm) befestigt sind, -- das Massagegerät dient zum Rollen über die menschliche Haut, um diese zu massieren und die Durchblutung der Haut anzuregen, - Bürste: -- mit einem Holzgriff und Kunststoffborsten, - die Waren zur Körperpflege der Positionen 6302 (Massagegurt und Massageschwamm) bestimmen nach Umfang, Wert und in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung; nach dem Umfang ist der Massagegurt aus Schlingengewirke aus Baumwolle als charakterbestimmend anzusehen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6302000000 80 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche.

6302600000 80 Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Frottierware aus Baumwolle.
6302600010 80 aus Gewirken oder Gestricken.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 6302 6000 90 0 / 1404 / 4421 / 9019 / 9603
VZTA-Nummer:
DEF/227/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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