Positionen 9401 bis 9402 erfassten - noch nicht zusammengesetzten Metallmöbel zum Aufstellen auf den Boden von Badezimmern und einer Toilettenbürste, sog. Toilettenbürste und Toilettenrollenhalter, Art.-Nr. 039183. Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem u-förmig gebogenen Rohr aus verchromtem unedlem Metall als Fuß und einem darauf senkrecht aufgesetzten Ständer aus demselben Material (charakterbestimmend). Der Toilettenrollenhalter ist im oberen Teil des Rohrs montiert, im unteren Drittel ist ein kreisförmiger Halter eingesetzt, in den ein Kunststoffnapf eingehängt wird. Die Toilettenbürste mit Borsten und Stiel aus Kunststoff wird lose in den Napf eingesteckt. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt und mit Montagematerial in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung der Ware im Internet

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9403000000 80 Andere Möbel und Teile davon.

9403200000 80 andere Metallmöbel.
9403208000 80 andere.
9403208090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 94 weitere Codenummer/n: 9603 Erläuterungen: ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 03.0
VZTA-Nummer:
DEB/128/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-11.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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