und einem slipähnlichen Kleidungsstück für Frauen, sog. 2er Set aus Top und Damenslip, Hersteller-Artikelnummer: 2207, Größe S, siehe beigefügte Fotos, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen und auf der Außenseite mit Kunststoff musterbildend bedruckten (Schlangenmuster) Gewirken aus lt. Antrag 90% Polyamid und 10% Spandex (beides synthetische Chemiefasern); nicht aus Meterware der Position 5903, somit keine Kleidung der Position 6113, - keine Kombination im Sinne der Anm. 3b) zu Kap. 61, weil u.a. eine Ware der Position 6108 als Bestandteil einer Kombination nicht zugelassen ist, - aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, - slipähnliches Kleidungsstück: in Form eines Tangaslips gearbeitet; mit einem aus zwei elastischen Bändern aus Gewirken gearbeiteten Taillenabschluss und einem elastischen Band aus Gewirken im Schritt- und Gesäßbereich; mit sehr hohen Beinausschnitten, die mit elastischen Bändern aus Gewirken gearbeitet sind; ohne Öffnung und ohne Verschluss; im Schritt nicht doppelt gearbeitet und ohne Hygieneeinlage, kennzeichnet sich jedoch aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks als slipähnliches Kleidungsstück.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6100000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6108000000 80 Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen.

6108220000 80 aus Chemiefasern.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 13 ABS XI / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 4) Kap 59
VZTA-Nummer:
DEF/5243/05-2.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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