SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

sog. Katzenspielzeug. Es handelt sich um einen mit kleinen Steinchen befüllten, kugelförmigen Kunststoffkörper, der vollständig mit lilafarbenen, mit Metallfäden durchzogenen Plüschgewirken (durch Zusammmennähen konfektioniert) umhüllt ist. Nach dem äußeren Erscheinungsbild und im Hinblick auf die Verwendung sind die Plüschgewirke charakterbestimmend. Aufgrund der Beschaffenheit, der Verarbeitung und der groben Gestaltung ist die Ware kein Spielzeug für Kinder, sondern Tierspielzeug. Die Ware ist gemeinsam mit einer stilisierten Maus aus Sisalbindfäden und einer stilisierten Maus aus gelben Plüschgewirken auf einer grünen Kunststoffhalbkugel (beide nicht Gegenstand dieser vZTA) in einer durchsichtigen Kunststofftüte mit Pappheader verpackt. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307901000 80 aus Gewirken oder Gestricken.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 Kap 63 / Anm 4 Kap 95 weitere Codenummer/n: 3926
VZTA-Nummer:
DEB/77/06-2.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-05.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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