SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN > Filze, auch

Foto) - als Warenzusammenstellung in einer Klarsichttüte für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Basteln eines Lesezeichens) zusammengestellt, - bestehend aus: -- drei rechteckigen Zuschnitten aus Nadelfilz, weder getränkt, bestrichen, überzogen noch mit Lagen versehen, aus Spinnstoffen (andere als Jute oder andere textile Bastfasern der Position 5303), in den Abmessungen: 27 x 10 cm, 18 x 10 cm und 18 x 14 cm, -- einem gezwirnten Garn aus synthetischen Spinnfasern (lt. Antrag: Acryl), im Bündel zusammengeknotet (= nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Nähgarne), -- einem schmalen Gewirkezuschnitt aus Spinnstoff, ca. 20 cm lang und 3 cm breit, mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- einem Garn aus Baumwolle, gezwirnt, aufgemacht auf einer Karte mit einem Gewicht (einschließlich Unterlage) von weniger als 125 g, nicht appretiert (= in Aufmachungen für den Einzelverkauf, kein Nähgarn), -- sowie weiteren Kleinteilen aus Kunststoff, - insbesondere nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Nadelfilz charakterbestimmend, - kein Spielzeug der Pos. 9503, da die Herstellung des Lesezeichens keine spielerische Tätigkeit darstellt

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

5600000000 80 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN.

5602000000 80 Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen.

5602100000 80 Nadelfilze und nähgewirkte Flächenerzeugnisse.
5602101900 80 aus anderen Spinnstoffen.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 2 Kap 56 / Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 5 ABS XI / Anm 4 A a) 2) ABS XI / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 6002 / 5509 / 5207 / 3926
VZTA-Nummer:
DEF/5304/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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