handelt es sich um ein etwa 80 x 175 cm großes, zweilagiges Flächenerzeugnis bestehend aus: 1. Einer Lage weißem Papier aus chemischem Halbstoff aus Holz (Nadel- und Laubholz- zellstoff). 2. Einer Lage aus hellblauer Kunststofffolie, wobei die Dicke der Lage Kunststoff weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses ausmacht. Die Lagen sind durch Pressen und Prägen miteinander verbunden. Nach den Angaben der Antragstellerin wird die Ware in der Krankenpflege als Schutz vor Verschmutzung von Tragen, Liegen oder Betten verwendet. Jeweils 25 Tragelaken sind zusammengefaltet in einem mit einem Produktetikett beklebten, klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt. Derartige Waren gehören als "Waren zu hygienischen Zwecken, aus Papier, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4800000000 80 PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE.

4818000000 80 Toilettenpapier und ähnliches Papier, Zellstoffwatte oder Vliese aus Zellstofffasern, von der im Haushalt oder zu sanitären Zwecken verwendeten Art, in Rollen mit einer Breite von 36|cm oder weniger, oder auf Größe oder auf Form zugeschnitten; Taschentücher, Abschminktücher, Handtücher, Tischtücher, Servietten, Betttücher und ähnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus, bei der Körperpflege oder zu hygienischen Zwecken, Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern.

4818900000 80 andere.
4818909000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AVen 1, 5 b) u. 6 / Anm 2 g) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Pos 4818 (HS) RZ 01.5 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1
VZTA-Nummer:
DEK/1325/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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