Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und den ergänzenden Antragstellerangaben um einen etwa 17,3 x 17,3 cm großen Papierzuschnitt, der mit einem Bildmotiv bedruckt und auf eine etwa 5 mm dicke Holzplatte (MDF) aufgeklebt ist. Das Erzeugnis ist auf der Rückseite mit einer Aufhängevorrichtung aus unedlem Metall versehen. Es wird zu jeweils vier Stück als Set angeboten. Derartige, zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 9100 90, da ihr wesentlicher Charakter durch den Bilddruck bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4900000000 80 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAFISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE.

4911000000 80 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien.

4911910000 80 Bilder, Bilddrucke und Fotografien.
4911910090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 06.0, 07.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 15.0, 19.1
VZTA-Nummer:
DEK/174/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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