für den Einzelverkauf bestimmte Verkaufseinheiten, die zu jeweils vier Stück in einem Karton verpackt sind. Jede dieser Verkaufseinheiten enthält unterschiedlich konturierte, dreilagig aufgebaute Aufkleber (je nach Sortierung drei, vier oder sechs Stück). Die Schauseite besteht aus einer Folie aus Kunststoffen. Die Rückseite besteht aus einer Lage Zellkunststoff. Die untere Lagen ist rückseitig jeweils mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet. Zwischen den beiden Lagen befindet sich eine Verstärkungslage aus einem Spinnstoffgewebe. Die schauseitige Lage ist jeweils mit Prägungen und Aufdrucken versehen. Einige Verkaufseinheiten enthalten ausschließlich mit Bildern bedruckte Aufkleber. Andere Verkaufseinheiten enthalten neben mit Bildern bedruckten Aufklebern auch noch solche, die mit einem Wort (z. B. "Rock") bedruckt sind. Es liegen folgende Konstellationen vor: 1. Drei Verkaufseinheiten enthalten je nach Sortierung drei oder vier Aufkleber, die jeweils mit einer Abbildung (z. B. Smiley, Regenbogen, Kirschen) bedruckt, auf eine rechteckige Trägerfolie aus Kunststoff (Format etwa 9,5 x 11,5 cm) aufgebracht und mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Tütchen aus Kunststofffolie mit Eurolochung verpackt sind. 2. Zwei Verkaufseinheiten enthalten je nach Sortierung drei oder sechs Aufkleber. Die Mehrzahl der Aufkleber ist jeweils mit einer Abbildung (z. B. Mund, Symbol, Gitarre) bedruckt. Die übrigen Aufkleber sind mit Piktogrammen oder einem Schriftzug bedruckt. Die Aufkleber sind gemeinsam auf eine rechteckige Trägerfolie aus Kunststoff (Format etwa 9,5 x 11,5 cm) aufgebracht und mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Tütchen aus Kunststofffolie mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Unterposition 4911 91 00 der Kombinierten Nomenklatur. Bei den unter 2. beschriebenen Verkaufseinheiten handelt es sich zolltarifrechtlich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Anzahl durch die ausschließlich mit Abbildungen bedruckten Aufkleber bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4900000000 80 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAFISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE.

4911000000 80 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien.

4911910000 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 ABS VII ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 15.5 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2
VZTA-Nummer:
DEBTI15656/17-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover Waterloostraße 5 30169 Hannover DE.

Nationale Stichworte:

 

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HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER,