den vorgelegten Unterlagen um chemisch einheitliches Eisenphthalocyanin, CAS 132-16-1. Das Produkt liegt in Form eines dunkel blaugrünen Pulvers vor. Die Ware wird in Mastiziermitteln bei der Verarbeitung von Naturkautschuk eingesetzt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN.

2900000000 80 ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE.

2934000000 80 Nucleinsäuren und ihre Salze, auch chemisch nicht einheitlich; andere heterocyclische Verbindungen.

2934990000 80 andere.
2934999000 80 andere.
2934999090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 a) Kap 29 / Anm 1 a) 1) Kap 38 / Anm 3 Kap 29 Erläuterungen: ErlKN Pos 3204 (HS) RZ 31.2 Bei der Verbindung handelt es sich um einen Stickstoff-Heterocyclus (Phthalocyanin), in dessen Zentrum sich ein komplex gebundenes Eisenatom befindet. Die Komplexbindung hat sowohl ionische als auch kovalente Anteile. Somit kommt eine Einreihung in die Pos. 2933 (Stickstoff-Heterocyclus) oder in die Pos 2934 (Stickstoff-Eisen-Heterocyclus) in Betracht. Die Einreihung erfolgt daher in Anwendung der Anm 3 Kap 29 in die letztgenannte Position. Die Einreihung in Kap 38 scheidet aus, da es sich um eine chemisch einheitliche Verbindung handelt (Anm 1a) Kap 38) Eine Einreihung in die Pos 3204 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis nicht wegen seiner färbenden Eigenschaften verwendet wird (ErlKN Pos 3204 (HS) RZ 31.2)
VZTA-Nummer:
DEK/89/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-30.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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