handelt es sich um einen etwa 3 x 3 cm großen und etwa 1,6 mm dicken Zuschnitt aus weißem Kunststoff. Er ist auf der Schauseite mit einem weißen Kreuz auf grünem Grund bedruckt und auf der Rückseite mit zwei Führungsstäben ausgestattet. Die Ware soll im Kofferraum eines Personenkraftwagens als Hinweisschild auf einen sich hinter der Verkleidung befindlichen Verbandskasten verwendet werden. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Bilddrucke" zur Unterposition 4911 9100 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4900000000 80 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAFISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE.

4911000000 80 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien.

4911910000 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AVen 1 u. 6 / Anm 2 ABS VII Erläuterungen: ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 06.0
VZTA-Nummer:
DEK/1442/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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