Ware handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorliegenden Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein etwa 30,5 x 40 cm großes Wandbild bestehend aus einer farbig bedruckten Leinwand (ein Koch auf einem Fahrrad), die auf einen Keilrahmen aus Holz aufgebracht und nachträglich von Hand mit Farbe (Pinselstriche) behandelt worden ist. Auf der Rückseite ist der Keilrahmen mit einer Aufhängevorrichtung aus unedlem Metall versehen. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zuzsammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 9100 90 0 des Elektronischen Zolltarifs, weil der Bilddruck nach Umfang und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware bestimmt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4900000000 80 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAFISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE.

4911000000 80 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien.

4911910000 80 Bilder, Bilddrucke und Fotografien.
4911910090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AVen 1, 2 b), 3 b), 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 06.0, 07.0 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 15.0, 18.0, 19.1, 20.0 Eine Einreihung in Pos. 9701 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um ein vollständig mit der Hand geschaffenes Gemälde handelt.
VZTA-Nummer:
DEK/40/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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