um einen Aufkleber (etwa 3,5 x 4,3 cm groß) in Form eines vorgestanzten Papierzuschnitts, der auf der Vorderseite mit einer Abbildung, verschiedenen Schriftzügen und einer Zahl bedruckt ist. Der Zuschnitt ist auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht versehen und durch ein Schutzpapier abgedeckt. Das Erzeugnis ist neben einem zerlegten Spielzeug sowie einem Kaugummi Bestandteil einer mehrteiligen Ware.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4900000000 80 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAFISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE.

4911000000 80 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien.

4911990000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 15.5 VO (EG) Nr. 1510/96 Zolltariflich ist die mehrteilige Ware "Tiny Egg" der im Anhang der VO (EG) Nr. 1510/96 unter 1. genannten an die Seite zu stellen. Bei derartigen Waren handelt es sich nicht um Waren oder Warenzusammenstellungen i. S. der AV 3b). Somit sind die einzelnen Bestandteile getrennt in den Zolltarif einzureihen. Dieses Erzeugnis ist als anderer Druck der UPos. 4911 9900 der KN zuzuordnen.
VZTA-Nummer:
DEK/1400/05-2.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-04.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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