Kinder, siehe Abbildungen; - als Set mit 2 Haarbändern aufgemacht, - jeweils bestehend aus einer elastischen Kordel aus einem Kautschukfaden, der mit einfarbigen Spinnstoffgarnen umflochten ist (Meterware der Position 5604), - nicht handgearbeitet, - jeweils zu einem Ring mit einem Durchmesser von etwa 10 cm und einer Dicke von etwa 2 mm verknotet, - auf die Kordeln sind jeweils zwei farbige, mit Blüten bedruckte Verzierungen aus Kunststoff mit einem Durchmesser von etwa 3 cm aufgezogen, - soll als Haargummi zum Zusammenhalten des Haares (z.B. Zopf / Pferdeschwanz) dienen, - der Spinnstoff bestimmt im Hinblick auf die Verwendung als Haargummi den Charakter der Ware, der Kunststoff ist in Bezug auf das äußere Erscheinungsbild (Verzierung) als entscheidend anzusehen, somit kann keinem der beiden Stoffe (Spinnstoff / Kunststoff) eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6217) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, kennzeichnet sich somit als konfektioniertes Bekleidungszubehör.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6200000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6217000000 80 Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position|6212.

6217100000 80 Bekleidungszubehör.
6217100090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 Anm 7 e) ABS XI Anm 8 a) ABS XI Anm 10 ABS XI AV 3 c) weitere Codenummer: 3926
VZTA-Nummer:
DEF/763/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook
  • Pin it

 

SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN > Anderes konfektioniertes