aus zwei unterschiedlich großen beweglich aufeinander montierten Scheiben aus Aluminium (lt. Antragstellerangabe), mit gerändelter Außenseite, und einem aufgeschraubten Spannmechanismus i. W. aus Aluminium mit Feder aus Stahl. Die Erzeugnisse dienen als Pfeifenkopfverschluss zum brand - und geruchssicheren Verschließen handelsüblicher Pfeifen. Durch Drehen der oberen Scheibe wird der Spannmechanismus bewegt. Aluminium herrscht gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen unedlem Metall vor. Die Erzeugnisse sind in passgenauen Aluminiumdosen oder in Lederetuis gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9990 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

7600000000 80 ALUMINIUM UND WAREN DARAUS.

7616000000 80 Andere Waren aus Aluminium.

7616990000 80 andere.
7616999000 80 andere.
7616999091 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 3 b) Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.0
VZTA-Nummer:
DEK/1358/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-23.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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