einem Kissen und einer Wende- weste, siehe Fotos, - die einzelnen Teile sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht (Decke und Wende- weste sind in einem durch Reißverschluss zu schließenden Fach auf der Unterseite des Kissens verpackt, das Kissen stellt sich jedoch u.a. aufgrund des eigenen Gebrauchswer- tes nicht als übliche Verpackung i.S.d. AV 5 b) dar), - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs und stellen somit keine Warenzusammenstellung i.S.d. AV 3 b) dar, - Weste: -- als Wendekleidungsstück beidseitig tragbar, -- auf der einen Seite vollständig aus verschiedenen, 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben (schwarz - rot - gold); auf der anderen Seite vollständig aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, signalfarbenen (orange) Gewirken im Vorder- und Rückenteil mit aufgenähten, 5 cm brei- ten, reflektierenden Streifen, beide Flächenerzeugnisse aus lt. ergänzenden Antrags- angaben 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), lt. ergänzenden Antragsangaben sind die Gewebe geringfügig teurer als die Gewirke und bestimmen den Charakter des Kleidungsstücks, -- in Erwachsenengröße; über die Taille reichend (Rückenlänge: 68 cm), -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung, die mit einem Klettverschluss von links über rechts geschlossen wird (Männerkleidung), -- ärmellos, mit weiten Armausschnitten; ungefüttert, -- an allen Rändern durch einen Gewirkestreifen eingefasst, -- aufgrund der Farbe und der reflektierenden Streifen wird die Ware u.a. als Warnschutzklei- dung getragen; stellt sich aufgrund der Ausstattung (geschlossene Seitennähte) und Mate- rialbeschaffenheit als Weste der Position 6211 dar (damit keine Ware der Position 6307).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6200000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6211000000 80 Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Kleidung.

6211330000 80 aus Chemiefasern.
6211339000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / AV 3 b) weitere Codenummer: 6110
VZTA-Nummer:
DEF/672/06-2.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-08.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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