SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Decken

einem Kissen und einer Wende- weste, siehe Fotos, - die einzelnen Teile sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht (Decke und Wende- weste sind in einem durch Reißverschluss zu schließenden Fach auf der Unterseite des Kissens verpackt, das Kissen stellt sich jedoch u.a. aufgrund des eigenen Gebrauchswer- tes nicht als übliche Verpackung i.S.d. AV 5 b) dar), - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs und stellen somit keine Warenzusammenstellung i.S.d. AV 3 b) dar, - Decke: - doppellagig gearbeitet, auf der einen Seite aus 1,7 mm dicken, einfarbigen, beidseitig ge- rauten Gewirken (sog. Fleece - schwarz), auf der anderen Seite aus verschiedenen 1,7 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (schwarz, rot und gold), beide Lagen aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - rechteckig, in den Abmessungen 164 cm x 123 cm, - durch Zusammennähen beider Lagen konfektioniert; ohne elektrische Heizvorrichtung, - kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung, Abmessung und Verwendungszweck (Fan- artikel) als Decke der Pos. 6301 und nicht als Bettüberwurf (Ware zur Innenausstattung) der Pos. 6304.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6301000000 80 Decken.

6301400000 80 Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern.
6301401000 80 aus Gewirken oder Gestricken.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 - 27.0
VZTA-Nummer:
DEF/672/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-08.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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