und einem slipähnlichen Kleidungsstück, sog. kurzes Korsett mit Damenslip, Hersteller-Artikelnummer 2318, Größe S, siehe beigefügtes Foto, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - aus 0,4 und 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken und aus 0,6 mm dicken, einfarbigen, durchbrochenen Gewirken (sog. Raschelspitze); beide Flächenerzeugnisse aus lt. Antrag 90% Polyamid und 10% Spandex (beides Chemiefasern), - andere Miederware (74 g): über die Taille reichend (Rückenlänge: 43 cm); mit schmalen, verstellbaren Spaghettiträgern; vorn im Brustbereich mit horizontal verlaufenden, aufgenähten, schmalen Streifen aus Raschelspitze; ohne ausgearbeitete Büstenteile; im Vorder- und Rückenteil mit durchgehender Schnürung; mit vier angenähten, verstellbaren Strumpfhaltern (Strapsen); das Mieder ist dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen und zu formen sowie Strümpfe beim Tragen zu halten; nach Schnitt und Ausstattung nicht dazu beschaffen, die Einzelbüste zu stützen, zu formen oder zu korrigieren, somit und u.a. aufgrund der Länge und Ausstattung mit Strumpfhaltern kein Büstenhalter der Position 6212 (u.a. deshalb keine Einreihung der Zusammenstellung als Warenzusammenstellung in die Unterposition 6212 1010); stellt weder einen Hüftgürtel (= Korsett) der UPos 6212 2000 noch ein Korselett der UPos 6212 3000 dar, weil es sich nicht um ein einteiliges Mieder aus Büstenhalter und Hüftgürtel handelt, - slipähnliches Kleidungsstück (8 g): in der Art eines Tangaslips gearbeitet; aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar; mit einem elastischen Band im Taillenabschluss; mit sehr hohen Beinausschnitten, die am Rand mit schmalen Streifen aus Raschelspitze gearbeitet sind; ohne Öffnung und ohne Verschluss; im Schritt nicht doppelt gearbeitet und ohne sog. Hygieneeinlage, kennzeichnet sich jedoch aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks als slipähnliches Kleidungsstück, - die Miederware bestimmt im Hinblick auf Wert und Gewicht den Charakter der Warenzusammenstellung.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6200000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6212000000 80 Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken.

6212900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 6108
VZTA-Nummer:
DEF/5200/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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