Fahrzeug zur Güterbeförderung, das durch Personen gezogen wird und einer abnehmbaren Tasche. Der so genannte Einkaufstrolley besteht aus einem Metallrohrgestell mit einer Laufachse mit Kunststoffrädern und einer Stütze, die ein aufrechtes Stehen des Fahrzeugs ermöglicht. Er hat eine aufklappbare, rechteckige Auflagefläche, auf der Güter aller Art transportiert werden können. An dem Einkaufsroller ist eine abnehmbare Tasche, die mit einem Riemen befestigt wird, angebracht. Die Tasche aus Gewebe (100 % Polyester laut Antragsteller) besitzt einen Griff. Einkaufsroller und Tasche gemeinsam sind für den Transport von Waren konstruiert, können aber auch für sich alleine verwendet werden. Eine charakterbestimmende Verwendung ist nicht zu ermitteln, so dass die Ware in die letztgenannte Position eingereiht wird.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XVII BEFÖRDERUNGSMITTEL.

8700000000 80 ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

8716000000 80 Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon.

8716800000 80 andere Fahrzeuge.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 weitere Codenummer/n: 4202 Erläuterungen: ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 32.1 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Pos 8716 (HS) RZ 40.0
VZTA-Nummer:
DEB/322/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-02.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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