handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein etwa 15,2 x 21,5 cm großes, gebundenes Buch mit einem Einband aus mit Schaumstoff gepolsterter und mit Balacron (vinylbeschichtetes Überzugsmaterial auf einem Papierträger) beklebter Pappe sowie 212 beidseitig bedruckten Blättern aus Papier (Format DIN A5). Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (z.B. Name, Anschrift), Jahresübersichten für 2006 und 2007, Monatsübersichten für 2006, einer Übersicht der Schulferien 2006, einer Auflistung der gesetzlichen und religiösen Feiertage 2006, einer Tabelle für die Urlaubsplanung 2006/2007, einer Auflistung von wissenswerten Daten (z.B. Messen, Ausstellungen, wichtige Rufnummern) und einem Adress- und Telefonverzeichnis im Wesentlichen ein Kalendarium (1 Seite je Wochentag) mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen, Ereignissen u.Ä.. Alle Blätter sind an der rechten, unteren Ecke mit einer runden Perforation versehen, am Buchrücken ist ein weißes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen angebracht. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4800000000 80 PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE.

4820000000 80 Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen, Hefte, Schreibunterlagen, Ordner, Schnellhefter (für Lose-Blatt-Systeme oder andere), Einbände und Aktendeckel und andere Waren des Schulbedarfs, des Bürobedarfs und des Papierhandels, einschließlich Durchschreibesätze und -hefte, auch mit eingelegtem Kohlepapier, aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen, aus Papier oder Pappe.

4820100000 80 Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen.
4820105000 80 Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AVen 1, 2 b), 3 b) u. 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4820 (HS) RZen 01.1, 02.0, 09.1, 10.0 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1
VZTA-Nummer:
DEK/1414/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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