SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Decken

in den Abmessungen 150 cm x 125 cm, - bestehend aus zwei aufeinanderliegenden und an den Rändern miteinander vernähten Lagen (u. a. somit konfektioniert): -- obere Lage: aus 2,1 mm dicken, einfarbigen (gelb) gerauten Gewirken (sog. Fleece) aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- untere Lage: aus 0,1 mm dicken, einfarbigen (schwarz) Geweben aus lt. Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), -- keinem der beiden Flächenerzeugnisse (Gewebe/Gewirke) kann eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6301 4010 und 6301 4090) in der Nomenklatur, zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - an allen Seiten mit einem Gewebestreifen eingefasst, - zur Verwendung als Picknickdecke bestimmt (u. a. somit keine Ware der Position 6304), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - nicht gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - nicht handgearbeitet, - in einem Beutel aus Geweben verpackt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6301000000 80 Decken.

6301400000 80 Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern.
6301409000 80 andere.
6301409099 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI AV 3 c) / AV 6 / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 6301 4010 Erläuterungen: ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und RZ 02.0
VZTA-Nummer:
DEF/772/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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