anderen konfektionierten Spinnstoffware (Kratzbrett), Schrauben und Katzenminze, sog. Kratzbrett, Art.-Nr. 43161, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel mit Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Kratzbrett: -- bestehend aus einer Holzfaserplatte (rechteckig, Abmessungen: ca. 8 cm x 45 cm), die auf der Schauseite mit Geweben aus lt. Antrag Sisal überzogen ist und auf einer als Unterlage dienenden, der Kontur einer sitzenden Katze nachempfundenen Platte (Abmessungen: bis zu 21 cm x 59 cm) aus lt. Antrag Sperrholz aufgebracht ist, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- nicht handgearbeitet, -- die Gewebe aus Spinnstoffen verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck als Kratzbrett ihren Charakter, - Schrauben: -- aus augenscheinlich unedlem Metall, -- mit einer Länge von ca. 1,5 cm, -- mit Senkkopf und Kreuzschlitz, - Katzenminze: -- getrocknet, kleingeschnitten, - das Kratzbrett soll mittels der beigefügten Schrauben an einer Wand befestigt und mit der Katzenminze bestreut werden; es dient dem Abwetzen und Schärfen der Krallen von Katzen; durch das Bestreuen mit der Katzenminze sollen Katzen zum Kratzen animiert werden, - das Kratzbrett bestimmt im Hinblick auf den Umfang, den Wert und die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. "Warenzusammenstellung aus einer anderen konfektionierten Ware (Kratzbrett; charakterbestimmend), aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), aus Geweben, nicht handgearbeitet und aus Holz sowie aus Schrauben aus Stahl und aus Pflanzenteilen der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln verwendeten Art, getrocknet, geschnitten"

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909800 80 andere.
6307909899 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 4421 / 7318 / 1211
VZTA-Nummer:
DE19166/11-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-02.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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