mit einem Durchmesser von ca. 34 cm aus einer Aluminiumlegierung (3003) mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt (lt. Antragstellerangaben). Die Pfannen sind auf der Innenseite mit einer Antihaftbeschichtung und auf der Außenseite mit einer farbigen Beschichtung versehen (lt. Antragstellerangabe). Die Erzeugnisse sind mit einem Stiel und einem parallel angebrachten Handgriff aus Kunststoff ausgestattet. Der Stiel und der Handgriff sind jeweils mit einer Schraube aus Stahl befestigt und mit einem Flammschutz aus Stahl (lt. Antragstellerangaben) versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Aluminium" zur Unterposition 7615 1990 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

7600000000 80 ALUMINIUM UND WAREN DARAUS.

7615000000 80 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon, aus Aluminium; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Aluminium.

7615100000 80 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, und Teile davon; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) Anm 5 a) ABS XV und Anm 6 ABS XV Anm 7 Abs 1 und Anm 7 Abs 2 b) ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1
VZTA-Nummer:
DEK/57/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-17.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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