SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Bettwäsche,

Netzschwamm aus Kunststoff, siehe Abbildung; - aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis hergestellt, das aus 2 Lagen parallel gelegter Monofile (Garne) aus synthetischen Chemiefasern besteht, die im rechten Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt (somit keine Ware des Kapitels 39), - ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte zu einer faustgroßen "Kugel" zusammen- gebunden und mit einer geflochtenen Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, - soll anstelle eines Schwamms oder eines Waschhandschuhs zum Einseifen beim Duschen oder Baden verwendet werden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6302000000 80 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche.

6302930000 80 aus Chemiefasern.
6302939000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 Anm 7 e) ABS XI Anm 8 a) ABS XI Anm 9 ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.0 und RZ 05.0
VZTA-Nummer:
DEF/299/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-17.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook
  • Pin it