und einem slipähnlichen Kleidungsstück für Frauen, sog. Hauskleid (Negligee) mit Damenslip, Hersteller- Artikelnummer 15MM2042, Größe S/M, siehe beigefügte Fotos, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - nach Schnitt, Ausstattung und Material nicht erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung im Bett getragen zu werden, somit kein Schlaf- anzug (aufgrund der Gestaltung des Oberteils in Form eines Unterhemds liegt auch kein sog. Baby Doll und auch kein Negligee vor), - keine Kombination im Sinne der Anm. 3 b) zu Kap. 61, weil ein Unterhemd und ein slipähnliches Kleidungsstück als Bestandteil nicht zugelassen sind, - aus 0,3 mm dicken, einfarbigen, durchscheinenden Gewirken aus lt. Antrag 90% Polyamid und 10% Spandex (beides synthetische Chemiefasern), - slipähnliches Kleidungsstück: in Form eines Tangaslips gearbeitet; aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar; mit einem elastischen Band aus Geweben im Taillenabschluss, im Schritt- und Gesäßbereich; mit sehr hohen Beinausschnitten, die mit elastischen Bändern aus Geweben gearbeitet sind; ohne Öffnung und ohne Verschluss; im Schritt nicht doppelt gearbeitet und ohne Hygieneeinlage, kennzeichnet sich jedoch aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks als slipähnliches Kleidungsstück.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6100000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6108000000 80 Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen.

6108220000 80 aus Chemiefasern.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 13 ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6108 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6108 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6108 (KN) RZ 11.0
VZTA-Nummer:
DEF/5194/05-2.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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