i. W. bestehend aus einem Schwenkarm und einer Tischklemme aus Stahl (lt. Antragstellerangabe) und einer Tragplatte aus Kunststoff mit Halterungsvorrichtungen aus Stahldraht und Kunststoff für Bücher. Die Erzeugnisse werden an Tischplatten befestigt und dienen zum Halten von Büchern und dergleichen. Die Buchständer sind im maßgebenden Zeitpunkt zerlegt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Manuskriptständer aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8300000000 80 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN.

8304000000 80 Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer, Federschalen, Stempelhalter und ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Position|9403.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 2 a) AV 2 b) und AV 3 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0, 19.1
VZTA-Nummer:
DEK/1447/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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