für Frauen (pulloverähnliches Kleidungsstück und Rock) und zwei Badehosen für Frauen, sog. Tankini, Größe 44, siehe beigefügte Fotos, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - nur das pulloverähnliche Kleidungsstück und der Rock erfüllen die Voraussetzungen zur Einreihung als Kombination; u.a. sind Badehosen der Position 6112 als Bestandteil einer Kombination nicht zugelassen, - kein zweiteiliger Badeanzug (Bikini), da das Oberteil aufgrund seiner Beschaffenheit (Schnitt und Ausstattung) nicht erkennen lässt, dass es ausschließlich oder hauptsächlich dazu bestimmt ist, als Badekleidung getragen zu werden, - aus 0,7 mm dicken, elastischen, einfarbigen (dunkelblau) Gewirken aus lt. Antrag 80% Polyamid und 20% Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), ohne Kautschukfäden; die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen (Elasthan), - Kombination: vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt und gleich in Struktur, Stil, stofflicher Zusammensetzung, Farbe und Größe; an den Außenseiten des pulloverähnlichen Kleidungsstücks und des Rocks mit schmalen, aufgesetzten, kontrastfarbenen Gewirkestreifen verziert, die von Kleidungsstück zu Kleidungsstück unterschiedlich groß sind, nach Motiv und Farbe aber gleich sind und sich im gleichen oder annähernd gleichen Verhältnis der verzierten Fläche zur unverzierten Fläche auf allen Kleidungsstücken der Kombination vollständig wiederholen, - - pulloverähnliches Kleidungsstück: im Vorderteil doppellagig gearbeitet; mit einer inneren Lage aus 0,7 mm dicken Gewirken, somit vorn mit einer Gesamtdicke von 1,4 mm (u.a somit insgesamt kein leichtes Kleidungsstück und daher keine Bluse der Position 6106); über die Taille reichend (Rückenlänge: 46 cm); vorn mit einer kurzen Öffnung mit Reißverschluss, ohne Überlappung; mit Brustabnähern, somit eindeutig als Frauen- kleidung erkennbar; mit Schulterträgern; am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - - Rock: in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund; ohne Öffnung und ohne Verschluss; ungefüttert; über den Schritt reichend (Seitenlänge: 32 cm); kann aufgrund der Länge ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden; am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6100000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6104000000 80 Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen.

6104230000 80 aus synthetischen Chemiefasern.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 2 Kap 61 / ZAnm 1 Abs 1 Kap 61 / ZAnm 1 Abs 2 Kap 61 / ZAnm 1 Abs 3 Kap 61 / Anm 13 ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6112 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6112 (HS) RZ 13.1
VZTA-Nummer:
DEF/5508/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-26.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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