Kondensatoren, integrierten Schaltungen, Steckvorrichtungen und anderen Bauteilen bestückten Leiterplatte in einem Metallgehäuse mit elektrischem Lüfter und speziellen Anschlussvorrichtungen sowie einem abnehmbaren Stromversorgungskabel. Das Netzteil wird in einen Spielautomaten eingebaut und dient der Stromversorgung. Aufgrund der spezifischen, nach Zeichnung gefertigten Anschlüsse, seiner Form und Größe stellt sich das Netzteil als erkennbares, hauptsächlich für Spielautomaten bestimmtes Teil dar. Es ist in einem Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "Teil für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9504000000 80 Videospielkonsolen und -geräte; Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele, Glücksspieltische und automatische Kegelbahnen (z.|B. Bowlingbahnen).

9504300000 80 andere Spiele, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben, ausgenommen automatische Kegelbahnen (Bowlingbahnen).
9504309000 80 Teile.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 07.2
VZTA-Nummer:
DE17825/11-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-01-02.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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