sog. Bettware, Art. Nr. 2590297 im Wesentlichen bestehend aus einem Kissen und einer Steppdecke, die jeweils mit einem Bettbezug versehen sind: Kopfkissen (Bettausstattung), ca. 80 x 80 x 20 cm groß (LxBxD) und Steppdecke (Bettausstattung), ca. 200 x 135 x 3 cm groß (LxBxD), mit einem Inlett aus Spinnstoffgewebe mit quadratförmiger Steppung, das mit Polyesterfasern gefüllt ist. Das Kissen und die Decke sind jeweils von einem auf der einen Seite rotfarbenen, auf der anderen rotweiß gestreiftem Bezug aus Polyestergewebe (Bettwäsche) umhüllt, der an einer Seite mit Reißverschluss zu schließen ist. Kissen und Steppdecke bestimmen nach Umfang und in Bezug auf die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Waren sind gemeinsam mit einem Paar Bettschuhen (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einem Behältnis aus klarsichtigem Kunststoff und Vlies verpackt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9404000000 80 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z.|B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen.

9404900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 6302 Erläuterungen: ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 03.0
VZTA-Nummer:
DEB/403/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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