zu Dekorationszwecken, - aus 0,15 mm dicken, einfarbigen, durchscheinenden Geweben aus lt. Antrag 100 % Polyester (synth. Chemiefasern), - in den Abmessungen: 300 cm x 150 cm, - nicht handgearbeitet, - lt. Untersuchungsergebnis an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (damit konfektioniert), somit keine Einreihung als Meterware in das Kapitel 54, - stellt sich aufgrund der Abmessungen und der neutralen Form weder als Tischwäsche der Pos 6302, noch als Gardine der Pos. 6303 oder als eine andere Ware dar, die aus- schließlich oder hauptsächlich zur Innenausstattung verwendet wird (keine Ware der Pos. 6304).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 Anm 7 c) ABS XI Anm 8 a) ABS XI
VZTA-Nummer:
DEF/5081/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-07.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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