sich den Unterlagen nach um eine gebrauchsfertige, antimikrobielle Mundspüllösung zur Erhaltung der physiologischen Mundflora und zur täglichen Mundhygiene. Die Lösung soll zur Dekontamination bei MRSA(Methicillin-resistenter-Staphylococcus aureus)-Infektion der Mundschleimhaut eingesetzt werden und ist in 250 ml Kunststoffflaschen aufgemacht. Demnach liegt ein Mittel zum Spülen der Mundhöhle vor.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN.

3300000000 80 ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE; ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE- ODER SCHÖNHEITSMITTEL.

3306000000 80 Zubereitete Zahn- und Mundpflegemittel, einschließlich Haftpuder und -pasten für Zahnprothesen; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf.

3306900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs. VI, Anm. 1d) Kap. 30 / Anm 3 Kap 33 Erläuterungen: ErlKN Kap. 33 (HS) RZ 01-5, RZ 020, ErlKN Pos. 3004 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 03.2 Zolltariflich handelt es sich um ein zubereitetes Mundpflegemittel der UPos. 3306 90, auch mit therapeutischen oder prophylaktischen Eigenschaften.
VZTA-Nummer:
DEK/1440/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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