Färbemittel (lt. Antrag: "Floading Romantic Light"; siehe Foto) - in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Herstellen von kerzenartigen Lichten) zusammengestellt, - bestehend aus: -- Färbemittel in den Farben Rot, Grün, Blau und Gelb, verpackt in kleinen Tüten, -- Dochthaltern aus Kunststoff, dreieckig (Seitenlänge jeweils ca. 5 cm) mit abgerundeten Ecken und einer hülsenartigen Halterung für Dochte in der Mitte des Halters, -- geflochtenen Dochten aus Spinnstoffen, Länge: ca. 2 cm, mit Wachs überzogen (nicht in Art der Wachsstöcke der Pos. 3406), mit einem klarsichtigen Kunststoffstreifen zu einem Bündel zusammengefasst, - verwendet wie folgt: das Färbemittel wird in ein mit Wasser gefülltes Glas geschüttet, das Wasser färbt sich entsprechend ein, auf die Wasseroberfläche wird eine ca. 1 cm dicke Schicht aus Pflanzenöl gegeben, der Dochthalter wird mit dem Docht bestückt und auf die Flüssigkeit gelegt; das Licht brennt so lange, bis das Öl aufgebraucht ist, - alle drei Waren ergänzen sich in ihrer Funktion, wobei für das Funktionieren des Systems Dochthalter und Docht als gleichrangig bedeutend anzusehen sind, während dem Farbpulver nur untergeordnete Bedeutung zugestanden werden kann (damit Zuweisung der Warenzusammenstellung zu der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen - im vorliegenden Fall: Pos. 3926 und Pos. 5908 - in der Nomenklatur zuletzt genannten Position), - keine unvollständige oder unfertige Kerze der Pos. 3406, da im vorliegenden Zustand ein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal einer Kerze, nämlich der Brennstoff, fehlt

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

5900000000 80 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN.

5908000000 80 Dochte, gewebt, geflochten, gewirkt oder gestrickt, aus Spinnstoffen, für Lampen, Kocher, Feuerzeuge, Kerzen oder dergleichen; Glühstrümpfe und schlauchförmige Gewirke oder Gestricke für Glühstrümpfe, auch getränkt.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 3 b) / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 3926 / 3212
VZTA-Nummer:
DEF/4931/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-28.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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