laut Angaben des Antragstellers als Schutz bei Druckstellen, dünner Haut und kleinen Verletzungen verwendet. Beschaffenheit eines vorgelegten Warenmusters: Die Ware besteht aus einem etwa 1 m langen und ca. 9 cm breiten Erzeugnis aus hellgrünem Zellkunststoff (Schaumstoff) mit einer Spinnstoffunterlage als Verstärkung, schlauchförmig geklebt mit einem Innendurchmesser von ca. 2 cm. Die Ware ist zusammengerollt mit einer mehrsprachigen Gebrauchsinformation in einem Kunststoffbeutel verpackt. Nach den ergänzend gemachten Angaben des Antragstellers wird die Ware in Aufmachung für den Einzelverkauf eingeführt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN.

3000000000 80 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE.

3005000000 80 Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse (z.|B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilgebrauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken.

3005900000 80 andere.
3005909900 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN Pos 3005 (HS) RZ 03.0 Zolltariflich ist die Ware anzusprechen als ein den Binden der Pos. 3005 ähnliches Erzeugnis (Verbandzeug), in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken. Auf Grund des zugesprochenen Verwendungszweckes und der Aufmachung handelt es sich weder um ein Produkt des Kap. 63, noch des Kap. 39 des Zolltarifs.
VZTA-Nummer:
DEK/180/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook