Würfel aus Kunststoff, siehe Foto - aus 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Textiletikett 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - in der Mitte der vier Seitenteile mit runden (Durchmesser etwa 19 cm), eingenähten Zuschnitten aus einem netzartigen, durchbrochenen Gewirke, - von annähernd quadratischer Form, mit abgerundeten Ecken, mit einer Seitenlänge von etwa 40 cm, - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit zwei angenähten Tragegriffen am oberen Rand, - am unteren Rand mit einem angenähten, elastischen Band, das den Behälter in zusammengefaltetem Zustand fixiert, - mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der bei Lösen des elastischen Bandes wie eine Feder aufspringt ("Pop-Up") und den Behälter aufrecht stehend hält, - dient dem Aufbewahren von Spielzeug oder anderen Utensilien, - wird nach Gesamtbeschaffenheit und Verarbeitung nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - kennzeichnet sich nicht als Ware der Positon 6305, da nicht zum Transport oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf, - aufgrund u.a. des fehlenden Deckels bzw. der fehlenden Füße kein Möbelstück der Position 9403.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6305 (HS) RZ 01.0
VZTA-Nummer:
DEF/530/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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