VERSCHIEDENE WAREN > SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR > Fest-, Karnevals-/Faschings-

handelt sich um ein ca. 8,5 cm großes, aufrecht auf einem mit Kleeblättern und einem Marienkäfer verzierten Sockel stehendes Schweinchen aus Kunststoff (Steinharz lt. Antragsangaben), einen Schornsteinfeger in typischer schwarzer Kleidung mit schwarzem Hut darstellend. In der linken Hand trägt es einen Fliegenpilz sowie eine Leiter und in der rechten Hand ein Seil. Die Ware, die keinen eigenen Gebrauchswert besitzt, dient erkennbar als Dekorationsartikel zu Silvester. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9505000000 80 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

9505900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.3 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2
VZTA-Nummer:
DEB/302/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-02.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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