VERSCHIEDENE WAREN > VERSCHIEDENE WAREN > Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten

an einem Metalldraht befestigten Kunstoffborsten und einem Kunststoffgriff. Die Ware wird lt. Angaben des Antragstellers zur Reinigung von Babyflaschen verwendet. Die Bürste ist Bestandteil einer Verkaufseinheit mit zwei Babyflaschen, zwei Trink- und zwei Beruhigungssaugern, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit getrennte Einreihung (s. Pos. 1 - 4).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9600000000 80 VERSCHIEDENE WAREN.

9603000000 80 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

9603900000 80 andere.
9603909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6
VZTA-Nummer:
DEHH/1565/05-4.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HAMBURG.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Hamburg Baumacker 3 22523 Hamburg.

Nationale Stichworte:

 

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