Eindispergieren von ausgesuchten Rohstoffen; Verwendungszweck: zum Binden von Effektflittern, damit diese im Tief- oder Siebdruck auf Tapeten gedruckt werden können; vertrauliche Angaben über die chemische Zusammensetzung wurden vorgelegt. Feststellungen: milchig weiße, viskose Flüssigkeit mit arteigenem Geruch, wasserverdünnbar; Trockenstoff (105 °C/ 5 h): ca. 42 %, hiervon IR-Spektrum: Banden stehen nicht im Widerspruch zu den Angaben; Glührückstand (800 °C): 0,2 %; Filmbildungseigenschaften: Ausbildung eines klaren, glänzenden und abriebfesten Filmes. Hiernach liegt ein sog. Flitterbindemittel auf der Grundlage von synthetischen Polymeren, wässrigen Lösungsmitteln und zweckdienlichen Zusätzen vor, das nach der Zusammensetzung und dem Trocknungsverhalten einem Lack entspricht. Befund: Lack auf der Grundlage von synthetischen Polymeren (auf der Grundlage von Acryl- oder Vinylpolymeren), in einem wässrigen System gelöst oder dispergiert

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN.

3200000000 80 GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE; TANNINE UND IHRE DERIVATE; FARBSTOFFE, PIGMENTE UND ANDERE FARBMITTEL; ANSTRICHFARBEN UND LACKE; KITTE; TINTEN.

3209000000 80 Anstrichfarben und Lacke auf der Grundlage von synthetischen Polymeren oder chemisch modifizierten natürlichen Polymeren, in einem wässrigen Medium dispergiert oder gelöst.

3209100000 80 auf der Grundlage von Acryl- oder Vinylpolymeren.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3209 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3209 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3209 (HS) RZ 03.0
VZTA-Nummer:
DEF/536/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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