in Form einer stilisierten Sonnenblume aus Kunststoff, die unter der Kunststoffblüte mit batteriebetriebenen Leuchtdioden ausgestattet sind. Auf der Rückseite sind die Erzeugnisse mit einem zweiteiligen, verschraubbaren Metallgehäuse ausgestattet, in dem zwei auswechselbare Knopfzellen untergebracht sind. Durch Fest- bzw. Losdrehen des Gehäuseoberteils werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die Anstecker sind mit einem Federnadelverschluss aus Stahl zur Befestigung an der Kleidung versehen. Die Erzeugnisse sind in Kunststoffbeuteln verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XIV ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

7100000000 80 ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

7117000000 80 Fantasieschmuck.

7117900000 80 anderer.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 11 Kap 71 i. V. m. Anm 9 Abs 1 a) Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 15.0, 18.0, 19.1
VZTA-Nummer:
DEK/1360/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-29.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK;