weder genannt noch inbegriffen, in Form einer Frisbeescheibe des sog. Outdoor Game Sets aus der Serie "Mc Donald's - Birthday Party Program 2006". Bei der Ware handelt es sich um eine im Durchmesser ca. 17,7 cm große Scheibe aus gelbem Kunststoff, deren Schauseite mit einem 12,1 cm großen, runden Aufkleber verziert ist. Die Ware ist gemeinsam mit einem Freiluftwurfgerät, einem Spielzeugball und einem Beutel (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem Polyethylenbeutel verpackt und findet im Freien als Frisbeescheibe für Kinder und Erwachsene Verwendung. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9506000000 80 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken.

9506990000 80 andere.
9506999000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9506 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9506 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9506 (KN) RZ 29.0 / ErlKN Pos 9506 (KN) RZ 30.0
VZTA-Nummer:
DEB/2548/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-18.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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