bestehend aus einer ca. 63 cm langen schienenähnlichen Beschwerungsstange aus Aluminium (lt. Antragstellerangabe) mit einem quadratischen Querschnitt, einem Bügelband und einem mit Klebstoff beschichteten Kunststoffstreifen. Die Beschwerungsstangen sind an der oberen Seite offen; in der Öffnung wird der Gardinensaum mit Hilfe des Kunststoffstreifens befestigt. Die Stangen dienen als Ballaststangen für Schiebegardinen. Die Waren sind in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9990 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

7600000000 80 ALUMINIUM UND WAREN DARAUS.

7616000000 80 Andere Waren aus Aluminium.

7616990000 80 andere.
7616999000 80 andere.
7616999091 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.0
VZTA-Nummer:
DEK/128/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-07.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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