KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS > KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS > Andere Waren aus Kunststoffen und Waren

(ø 6,5 cm, Dicke: ca. 1 cm) bzw. "Schmetterling" (ca. 9 cm x 7 cm x 1 cm). Die Ware setzt sich jeweils aus einer schwarzen Kunststoffbox mit Ein-/Ausschalter und Batteriefach (3 x 1,5 V Mignon), einem fest installierten Kabel und einem dekorativen Element zusammen. Im Korpus der Blüte bzw. des Schmetterlings befindet sich eine LED-Leuchte, die im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Motive erhöht (damit keine Ware der Pos. 9405). Charakterbestimmender Bestandteil ist jeweils das Zierelement aus klarsichtigem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Batteriefach ist in einer Pappschachtel verpackt; insgesamt ist die Ware in einer durchsichtigen Kunststoffverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VII KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS.

3900000000 80 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS.

3926000000 80 Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen|3901|bis 3914.

3926400000 80 Statuetten und andere Ziergegenstände.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / Anm 1 Abs 1 Kap 39
VZTA-Nummer:
DEHH/1580/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-21.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HAMBURG.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Hamburg Baumacker 3 22523 Hamburg.

Nationale Stichworte:

 

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