WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN > GLAS UND GLASWAREN

für ein Teelicht, s. Foto, in Form einer zusammengesetzten Ware bestehend aus - einem oben offenen, annähernd zylindrischen Gefäß, -- aus gewöhnlichem, gefärbtem Glas (nicht aus geschmolzenen Quarz oder Siliziumdioxid), -- mit einer leicht konischen Form, -- mit einer Höhe von ca. 6,5 cm und einem Durchmesser am oberen Rand von ca. 5,5 cm, -- mit einem am unteren Ende angearbeiteten, kurzen Anschlussstück aus unedlem Metall mit innenliegendem Gewinde zum Abschrauben des Stabs, -- zur Aufnahme eines Teelichts (nicht Gegenstand der vZTA) vorgesehen, -- kann sowohl als Glasware zur Innenausstattung der Position 7013 (zum Einstecken in Blumentöpfen) als auch als Ware aus Glas der Position 7020 zur Verwendung im Garten (zum Einstecken ins Erdreich) genutzt werden, -- da die Ware zwei Verwendungszwecke aufweist, ist diese gemäß AV 3 c) der zuletzt genannten Position der KN zuzuweisen, - einem Stab aus unedlem Metall mit einer Länge von ca. 62 cm, -- am unteren Ende spitz zulaufend, -- am oberen Ende mit einem Gewinde zum Abschrauben des Glasgefäßes versehen, - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware, - keine Einreihung als nichtelektrischer Beleuchtungskörper der Pos. 9405 aufgrund der neutralen Form des Gefäßes und da die Ware keine spezielle Vorrichtung zur Aufnahme einer Kerze aufweist, die dieser einen festen Halt gibt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN.

7000000000 80 GLAS UND GLASWAREN.

7020000000 80 Andere Waren aus Glas.

7020008000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 3 b) / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 8306 und 7013 Erläuterungen: ErlKN Pos 7020 (HS) RZ 01.0 und 02.0
VZTA-Nummer:
DEF/515/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-02-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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