mit freiem Arm zu handhabende Ausstechformen aus Stahlblech (18/10, lt. Antragstellerangabe) in Form von Herzen, zum Ausformen von Kleingebäck. Die Erzeugnisse sind in sechs unterschiedlichen Größen des gleichen Motivs als Set in einem Kunststoffeinsatz und einem bedruckten Pappkarton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge), anderweit weder genannt noch inbegriffen" zur Unterposition 8205 5100 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8200000000 80 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN.

8205000000 80 Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifsteine mit Gestell zum Hand- oder Fußbetrieb.

8205510000 10 andere Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten).

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82
VZTA-Nummer:
DEK/1450/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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