bestehend aus einer in etwa rechteckigen Halterung aus Holz, an die an beiden Längsseiten jeweils 10 u-förmige Stege und an einer kurzen Seite ein halbrund gebogener Haken zum Aufhängen der Erzeugnisse an einer Kleiderstange, aus Stahl (kein nichtrostender Stahl, lt. Antragsteller), angebracht sind. Die Erzeugnisse dienen zum Aufbewahren und Aufhängen von Krawatten und sind an einem bedruckten Pappreiter befestigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Unterposition 7323 9999 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

7300000000 80 WAREN AUS EISEN ODER STAHL.

7323000000 80 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Eisen- oder Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl.

7323990000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1, AV 3 c), AV 5 b), AV 6 Anm 1 d) Kap 72 ErlKN Pos 7323 (HS) RZ 07.0
VZTA-Nummer:
DEK/1419/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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