Abmessungen, im Wesentlichen bestehend aus einer gabelförmigen Radaufnahmevorrichtung aus Stahl, die über ein Schwenklager drehbar mit einer rechteckigen Befestigungsplatte (jeweils etwa 13,5 x 11 cm) aus Stahl mit vier Montagebohrungen verbunden ist. Zwischen Befestigungsplatte und Aufnahmevorrichtung befindet sich ein Ring aus Kunststoff oder Kautschuk (Staubschutz). Die Waren dienen als Halterung für Laufräder / -rollen (nicht Gegenstand dieser vZTA) mit einem Durchmesser von mehr als 75 mm und einer Radbreite bzw. Breite der aufgebrachten Lauffläche von mehr als 30 mm. - Antragstellerangaben - Stahl stellt sich insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung als der Stoff dar, der den Waren aus verschiedenen Stoffen ihren wesentlichen Charakter verleiht. Die Lenkgehäuse können gleichermaßen an verschiedenen Waren angebracht werden. Eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ist ausgeschlossen, da der Hauptverwendungszweck der Lenkrolle aufgrund der objektiven Merkmale nicht zu bestimmen ist. Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den TARIC-Codes 7326 1100 00 bis 7326 9098 40 genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90. Nicht Position 8302, da der Durchmesser und die Radbreite nicht die Anforderungen der Anmerkung 2 zu Kapitel 83 erfüllen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

7300000000 80 WAREN AUS EISEN ODER STAHL.

7326000000 80 Andere Waren aus Eisen oder Stahl.

7326900000 80 andere.
7326909800 80 andere.
7326909890 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZn 11.0, 12.0, 14.0, 18.0, 19.1
VZTA-Nummer:
DE26065/16-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-10.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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